Racial Profiling

Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich gegen rassistische Polizeikontrollen in Deutschland aus, das sogenannte Racial Profiling. Zu der Thematik veröffentlichte das Institut eine Studie und einen Beitrag im Anwaltsblatt. Hendrik Cremer (2013):Studie: “Racial Profiling” – Menschenrechtswidrige Personenkontrollen nach § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz. Empfehlungen an den Gesetzgeber, Gerichte und Polizei Hendrik Cremer (2013): Das Verbot rassistischer Diskriminierung nach Art. 3 Abs. 3 GG. Ein Handlungsfeld für die anwaltliche Praxis am Beispiel von “Racial Profiling” (PDF, 104 KB, nicht barrierefrei) http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/schutz-vor-rassismus/racial-profiling/

Deutschlands prügelnde Polizisten

Kein gutes Zeugnis für Polizeieinsätze in Deutschland: Laut Amnesty International kommen immer wieder auch Unschuldige zu Schaden – und die Verantwortlichen werden nicht zur Verantwortung gezogen. AI fordert eine Kennzeichnungspflicht für Beamte. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat Gewaltakte deutscher Polizisten im Dienst angeprangert und als Konsequenz eine Kennzeichnungspflicht für die Beamten gefordert. “In Deutschland bleiben Polizisten meistens anonym, vor allem wenn sie Helme tragen und in geschlossenen Einheiten agieren”, sagte die Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Monika Lüke, in Berlin. Großbritannien, Schweden und Spanien hätten gute Erfahrungen mit der Kennzeichnungspflicht gemacht. http://www.sueddeutsche.de/politik/bericht-von-amnesty-international-deutschlands-pruegelnde-polizisten-1.972025

“Hier ist ein Haus voller Nigger”

Eine Familie aus Kenia fühlt sich als Opfer der Polizei und vom Rechtsstaat im Stich gelassen. Die Mutter erstattete Anzeige gegen drei Polizeibeamte, weil sie ihr gegenüber Gewalt angewendet hatten. Doch die Ermittlungen wurden eingestellt. Die Familie Canning verlor ihr Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat über Nacht. Es war die Nacht zum 20. Juli 2001, die Miriam Canning später so schilderte: Die kenianische Staatsbürgerin, ihr Sohn Crispinus und ihr Vetter Juman Ndagize aus Großbritannien hatten in der Stuttgarter Innenstadt mit Freunden gefeiert. Crispinus und Juman wollten ein Taxi holen, kamen aber im Streifenwagen zurück. Die Polizei hatte sie wegen Drogenverdachts…

Dashcam video shows police sexually assaulted Texas woman, lawyer says

The attorney for a black woman subjected to an invasive and lengthy roadside strip search by Texas police has released a dashcam video of the incident that he says shows her treatment was a form of rape. “When you stick your fingers in somebody without their effective consent, that’s rape in any state that I know of,” said Sam Cammack, an attorney for Charnesia Corley. Cammack made the video public after two Harris County deputies, Ronaldine Pierre and William Strong, were cleared of official oppression by a grand jury earlier this month. They are still with the sheriff’s department. Cammack…

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